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Landeskorrespondenz

Montag, 9.11.2020 11:18 Uhr

Politik/Gemeinden/Gemeindeverband/Wallner

Wallner: „Bewährte Partnerschaft mit Vorarlbergs Gemeinden fortsetzen“

Landeshauptmann gratuliert neu gewählter Gemeindeverbandsspitze: „Neo-Präsidentin Andrea Kaufmann und ihr Team können immer auf Unterstützung des Landes zählen“

Bregenz/Götzis (VLK) – Im Rahmen des Vorarlberger Gemeindetages 2020 haben die 96 Vorarlberger Gemeinden am Montag (9. November) Dornbirns Bürgermeisterin Andrea Kaufmann als Präsidentin an die Spitze des Vorarlberger Gemeindeverbands gewählt. Besetzt wurde ebenso das übrige Führungsgremium. Coronabedingt ging die Veranstaltung im Dornbirner Kulturhaus in kleinerem Rahmen über die Bühne. „Dem Team um Gemeindeverbandspräsidentin Bürgermeisterin Andrea Kaufmann wünsche ich für die anstehenden Aufgaben alles Gute. Gemeinsam mit den Gemeinden wollen wir die erfolgreiche Zusammenarbeit für Vorarlberg und seine Menschen fortsetzen“, sagte Landeshauptmann Markus Wallner, der aus dem Landhaus virtuell zugeschaltet war.

„Die Gemeinden sind der unmittelbare Lebensraum der Menschen. Deshalb ist es wichtig, dass die Gemeinden ihre vielfältigen Aufgaben ordentlich erfüllen können“, stellte Wallner klar. Dazu stehe das Land den Gemeinden als verlässlicher Partner zur Seite, betonte der Landeshauptmann. Als Beispiel führte er das jüngst zwischen Land und Gemeinden vereinbarte Soforthilfepaket an.

Millionenschweres Paket
   Mit einer Soforthilfe in Höhe von zehn Millionen Euro wird den Gemeinden der durch die Corona-Pandemie bedingte Einnahmenausfall 2020 abgefedert. Bei der geplanten Gehaltsreform für die MusikschullehrerInnen trägt das Land die Mehrkosten. Darüber hinaus wird im kommenden Jahr der bei der Strukturförderung enthaltene Landesanteil auf 40 Prozent (das entspricht einem Mehraufwand aus echten Landesmitteln in Höhe von ca. 600.000 Euro) und ab dem Jahr 2022 auf 50 Prozent erhöht (Mehraufwand ca. 1 Million Euro pro Jahr). Für die kommenden Jahre wurde außerdem eine gemeinsame Deckelung der Ausgaben des Sozialfonds fixiert.

„Im Vordergrund steht, den Gemeinden bei der Bewältigung ihrer vielseitigen Aufgaben finanziell den Rücken zu stärken und sie, wo es möglich ist, wirksam zu entlasten“, begründet Wallner die engagierte Landesunterstützung.

Starker Einsatz für Gemeinden
   Im Fünfjahreszeitraum 2015 bis 2019 lag die Summe der zugewiesenen Förderungen an die Vorarlberger Gemeinden bei insgesamt rund 853,9 Millionen Euro. Davon kommen rund 513,7 Millionen Euro aus echten Landesmitteln, die restlichen 340,2 Millionen Euro aus Bedarfszuweisungen gemäß Finanzausgleichsgesetz.

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